Was wird am 12.09.2021 gewählt?


Alle 5 Jahre werden die Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadträte und Kreistage in Niedersachsen neu gewählt. Im Herbst 2021 ist es wieder soweit. Der niedersächsische Wahlleiter hat den Wahltermin auf den 12. September 2021 festgesetzt. Für hauptamtliche Bürgermeister und Samtgemeindebürgermeister gelten z.T. gesonderte Amtsperioden/Wahltermine.

 


Samtgemeinderat Hanstedt

Struktur der Samtgemeinde

Die Samtgemeinde hat einen hauptamtlichen Bürgermeister. Er wird von den Bürgern für 8 Jahre gewählt. Als Chef des Rathauses leitet er die Verwaltung fachlich und disziplinarisch. Im Samtgemeinderat ist er Kraft Amt mit einer (der 31.) Stimme vertreten.

In Hanstedt ist Olaf Muus bereits in seiner zweiten Amtsperiode. Er steht 2021 nicht zur Wahl.

Der Samtgemeinderat Hanstedt besteht aus 31 Mitgliedern. 30 Mitglieder werden am 12.09.2021 neu gewählt, der Samtgemeindebürgermeister bekommt kraft seines Amtes das 31. Mandat.

 

Aufgaben der Samtgemeinde

Die Aufgaben der Samtgemeinde sind in der niedersächsischen Kommunalverfassung (NKomVfG) genau festgelegt. Die Samtgemeinde ist zuständig für:

  • Trinkwasserversorgung (delegiert an Wasserbeschaffungsverband und kleine Genossenschaften)
  • Abwasserbeseitigung (weitestgehend delegiert an Landkreis)
  • Grundschulen, Mensen und Sporthallen
  • öffentlicher Personennahverkehr, AST
  • Waldbad Hanstedt
  • Kindergärten und Kinderkrippen, Nachmittagsbetreuung
  • Brandschutz und Feuerwehren
  • Friedhöfe
  • Flächennutzungspläne (regeln die grundsätzlichen Flächennutzungen)
  • Gemeindeverbindungsstrassen (gibt es nur 3)
  • Bauhofleistungen (tlw. auch in Gemeinden vorhanden)

Als freiwillige Leistung in der Samtgemeinde Hanstedt wird die Musikschule Hanstedt bezuschusst. Teilbereiche der Jugendförderung und des Tourismus haben die Gemeinden auf die Samtgemeinde übertragen.

 

Die Samtgemeinde hat keine eigenen Steuereinnahmen, sondern finanziert sich ausschließlich über Zuwendungen der Gemeinden, Landeszuweisungen, Gebühren und privatrechtliche Entgelte.

 

Im Rathaus werden zusätzlich Aufgaben des übertragenen Wirkungskreises (also von Bund und Land) wahrgenommen. Dazu zählen z.B. das Einwohnermeldeamt und das Standesamt. Diese Aufgabenbereiche führt der Samtgemeindebürgermeister weitgehend allein; der Samtgemeinderat hat hier nur eng begrenzte Mitwirkungsmöglichkeiten.

 


Gemeinderat Hanstedt

Struktur der Gemeinde Hanstedt

Die Gemeinde Hanstedt besteht aus dem Kernort Hanstedt und den Orsteilen Schierhorn, Weihe, Ollsen, Nindorf und Quarrendorf. Etwa 5500 Menschen wohnen in der Gemeinde.

Gemeinden werden durch den Bürgermeister und einen Gemeindedirektor geführt. In kleinen Gemeinden nimmt der vom Gemeinderat gewählte Bürgermeister meist in Personalunion auch die Aufgaben des Gemeindedirektors wahr. In größeren Gemeinden wie z.B. in Hanstedt arbeitet der Bürgermeister meist ehrenamtlich und nimmt dabei vorwiegend die Repräsentationsaufgaben wahr. Außerdem leitet er die Sitzungen des Gemeinderates und des nicht öffentlichen Verwaltungsausschusses. Die Verwaltungsaufgaben der Gemeinde übernimmt dann der vom Gemeinderat berufene Gemeindedirektor - für die Gemeinde Hanstedt wurden z.B. dem Samtgemeindebürgermeister Olaf Muus die Aufgaben des Gemeindedirektors übertragen.

 

Die Gemeinde Hanstedt beschäftigt kein eigenes Personal sondern lässt die operativen Verwaltungsaufgaben gegen Bezahlung vom Personal der Samtgemeinde wahrnehmen. Insbesondere Bauamtaufgaben und Bauhofleistungen sind hier ein Schwerpunkt.  Alle gemeinderelevanten Verwaltungsthemen können so aus einer Hand im Rathaus Hanstedt erledigt werden.

Aufgaben der Gemeinde

Die Aufgaben der Gemeinde sind nicht abschließend festgelegt. Man spricht daher auch von der "Allzuständigkeit" der Gemeinden. Die wichtigsten Pflichtaufgaben sind:

  • Aufstellung der Bebauungspläne (auf der Grundlage von Flächennutzungsplänen)
  • Bau und Unterhaltung der Gemeindestrassen, Fußwege und Straßenbeleuchtungen
  • Förderung von Wirtschaft und Gewerbe, Tourismus, Kultur, Jugend und Senioren

Die Gemeinden dürfen zur Finanzierung ihrer Aufgaben Steuern erheben. Über Umlagen wird allerdings ein großer Teil dieser Steuereinnahmen an die Samtgemeinde, den Landkreis und das Land Niedersachsen weitergegeben. Folgende Steuern legt die Gemeinde fest:


- Grundsteuer A und B
- Gewerbesteuer

- Hundesteuer

- Vergnügungssteuer

 

Zu den freiwilligen Aufgaben der Gemeinden gehört die Förderung der Jugendarbeit sowie die Unterstützung von Vereinen, Verbänden etc. - soweit dies finanziell möglich ist.

 


Das waren UNSere Standpunkte zur Wahl 2016

Nachdem wir UNSere Standpunkte 2021 erarbeitet haben, werden wir Sie hier einstellen (vermutlich im Juni 2021). Solange lassen wir die Standpunkte 2016 noch an dieser Stelle stehen.

 

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