Informationen Kommunalwahl 2021

Alle 5 Jahre werden die Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadträte und Kreistage in Niedersachsen neu gewählt. Im Herbst 2021 ist es wieder soweit. Vermutlich wird die Kommunalwahl zusammen mit der Bundestagswahl stattfinden. Der genaue Termin steht noch nicht fest.

Zur Vorbereitung auf die nächste Kommunalwahl werden ab sofort die monatlichen Fraktionssitzungen der UNS öffentlich durchgeführt.

An jedem zweiten Mittwoch im Monat treffen sich die UNS-Ratsvertreter und interessierte Bürger im Geidenhof oder im Küsterhaus zur offenen Fraktionssitzung der UNS in der Gemeinde und Samtgemeinde Hanstedt. Die Fraktionssitzungen sind (bis auf einen vertraulichen Teil am Ende der Sitzung) immer öffentlich. Ob Sie einfach nur neugierig auf die kommunalpolitischen Themen in Hanstedt sind oder auch Interesse an der Mitarbeit bei der UNS und an einer Kandidatur bei der nächsten Kommunalwahl haben ist egal - kommen Sie gerne vorbei!
Wir beginnen jeweils um 18.30 Uhr mit einem Info-Block. 

Bei Fragen bitte telefonisch bei Gerhard Schierhorn 0170 7640000 melden.

1. Was wird gewählt?

Sie wählen im Herbst 2021 die Ratsvertreter für 3 kommunale Gremien:
Gemeinderat Hanstedt (oder - je nach Wohnort - andere Gemeinderäte), Samtgemeinderat Hanstedt und den Kreistag im Landkreis Harburg.

Die Wählergemeinschaft UNS kandidiert für den Samtgemeinderat und Gemeinderat Hanstedt.
Unsere Wahlbroschüre und unser Internetauftritt zeigen Ihnen, welche Zuständigkeiten Samtgemeinde und Gemeinde haben.

2. Wie wird gewählt?

•  Die Stimmzettel
  Sie erhalten 3 Stimmzettel (Gemeinde, Samtgemeinde und Kreistag) und die werden immer größer, damit sie auch für Menschen mit schlechteren Sehfähigkeiten noch gut lesbar sind.
  Sie können auf jedem Stimmzettel bis zu 3 Stimmen (Kreuze) vergeben. Auf den Stimmzetteln sind die Wahlvorschlagslisten der Parteien und Wählergemeinschaften aufgelistet.
  Die UNS-Liste mit den UNS-Kandidatinnen und Kandidaten finden Sie als Liste 11 (ziemlich weit rechts) auf dem Stimmzettel.

• Die 3 Stimmen je Ratsgremium verteilen
  Sie können Ihre 3 Stimmen je Stimmzettel frei verteilen. Dabei gibt es 2 grundsätzliche Möglichkeiten.
  LISTENWAHL >  Sie haben keine „Lieblingskandidaten“ oder kennen die Kandidaten/innen nicht, deshalb geben Sie alle 3 Stimmen einer Partei oder Wählergemeinschaft (wir freuen UNS, wenn Sie UNS ihre 3 Stimmen geben).
  PERSONENWAHL >  Sie möchten einzelne Kandidatinnen oder Kandidaten in den Rat wählen, deshalb geben Sie dieser Person/diesen Personen eine oder mehrere Stimmen (insgesamt max. 3).
• Kumulieren und Panaschieren
  KUMULIEREN > ich gebe meine 3 Stimmen einer Liste oder einem Kandidaten/in meines Vertrauens.
  PANASCHIEREN > ich verteile meine 3 Stimmen parteienübergreifend oder an verschiedene Kandidaten (ggf. auch aus verschiedenen Parteien bzw. Wählergemeinschaften).
• Grundsätzlich gilt:  Alle für die UNS abgegebenen Stimmen (egal ob für die Liste oder für einzelne Kandidaten) werden zusammengezählt und ergeben den Stimmenanteil und die Anzahl der Sitze der UNS im neuen Rat bei der jeweiligen Wahl.

Bewerberinnen und Bewerber um ein kommunales Mandat

Um ein kommunales Mandat in einer Vertretung können sich Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union bewerben, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind, seit mindestens sechs Monaten im jeweiligen Wahlgebiet (Gemeinde, Samtgemeinde) wohnen und nicht von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind (§ 49 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz - NKomVG).

Die Bewerberinnen und Bewerber eines Wahlvorschlages einer Partei dürfen nicht Mitglied einer anderen Partei sein. Bewerberinnen und Bewerber auf dem Wahlvorschlag einer Wählergruppe müssen nicht Angehörige der Wählergruppe sein

Spätestens am 48. Tag vor der Wahl 18.00 Uhr müssen die Wahlvorschläge der Wahlleiterin bzw. dem Wahlleiter vorliegen.

Aufgaben der Samtgemeinde

Die Samtgemeinde hat einen hauptamtlichen Bürgermeister. Er wird von den Bürgern für 8 Jahre gewählt. Als Chef des Rathauses leitet er die Verwaltung fachlich und disziplinarisch - in Hanstedt ist das Olaf Muus.

Die Aufgaben der Samtgemeinde sind in der niedersächsischen Kommunalverfassung (NKomVfG) genau festgelegt. Die Samtgemeinde ist zuständig für:

+ Trinkwasserversorgung (delegiert an WBV und kleine Genossenschaften)

+ Abwasserbeseitigung (weitestgehend delegiert an Landkreis)

+ Grundschulen, Mensen und Sporthallen

+ Kindergärten und Kinderkrippen, Nachmittagsbetreuung

+ Brandschutz und Feuerwehren

+ Friedhöfe

+ Flächennutzungspläne

+ Gemeindeverbindungsstrassen (gibt es nur 3)

Als freiwillige Leistung in der Samtgemeinde Hanstedt wird die Musikschule Hanstedt bezuschusst. Teilbereiche der Jugendförderung und des Tourismus haben die Gemeinden auf die Samtgemeinde übertragen.

Die Samtgemeinde hat keine eigenen Steuereinnahmen, sondern finanziert sich ausschließlich über Zuwendungen der Gemeinden, Gebühren und privatrechtliche Entgelte und Landeszuweisungen.

Aufgaben der Gemeinde

Gemeinden werden durch den Bürgermeister und einen Gemeindedirektor geführt. In kleinen Gemeinden nimmt der vom Gemeinderat gewählte Bürgermeister meist in Perrsonalunion aucvh die Aufgaben des Gemindedirektors wahr.
In größeren Gemeinden wie z.B. in Hanstedt arbeitet der Bürgermeister meist ehrenamtlich und nimmt dabei vorwiegend die Repräsentationsaufgaben wahr. Außerdem leitet er die Sitzungen des Gemeinderates und des nicht öffentlichen Verwaltungsausschusses. Die Verwaltungsaufgaben der Gemeinde übernimmt dann der vom Gemeinderat berufene Gemeindedirektor - für die Gemeinde Hanstedt wurden z.B. dem Samtgemeindebürgermeister Olaf Muus die Aufgaben des Gemeindedirektors übertragen.

Die Aufgaben der Gemeinde sind nicht abschließend festgelegt. Man spricht daher auch von der "Allzuständigkeit" der Gemeinden. Die wichtigsten Pflichtaufgaben sind:

+ Aufstellung der Bebauungspläne
+ Unterhaltung der Gemeindestrassen, Fußwege und Straßenbeleuchtungen

+ Förderung von Wirtschaft und Gewerbe, Tourismus, Kultur, Jugend und Senioren

Die Gemeinden dürfen Steuern erheben um ihre Aufgaben zu finanzieren.
Über Umlagen wird allerdings ein großer Teil dieser Steuern an die Samtgemeinde, den Landkreis und das Land Niedersachsen weitergegeben. Folgende Steuern legt die Gemeinde fest:

- Grundsteuer A und B
- Gewerbesteuer

- Hundesteuer

- Vergnügungssteuer

Zu den freiwilligen Aufgaben der Gemeinden gehört die Förderung der Jugendarbeit sowie die Unterstützung von Vereinen, Verbänden etc. soweit dies finanziell möglich ist.

Nachdem wir UNSere Standpunkte 2021 erarbeitet haben, werden wir Sie hier einstellen (vermutlich im Juni 2021). Solange lassen wir die Standpunkte 2016 noch an dieser Stelle stehen.